Chinesische Zuchtperlen

Als im 15. und 16. Jahrhundert Portugal begann, zuerst Afrika und dann den indischen Subkontinent zu kolonisieren, hatten sie weder die militärische Macht noch das Interesse, ganze Gebiete zu erobern. Stattdessen eroberten sie Häfen und Küsten und nutzten diese, um weiter Macht zu projizieren und vom Handel zu profitieren. Als die Niederlande und England später ihr Kolonialreich etablierten, folgten sie zuerst derselben Strategie. Und die Hegemonialmacht der USA im 20. Jahrhundert basiert(e) darauf, mittels ihrer Flotte und freundlichen Häfen Macht überall auf der Welt projizieren zu können. Die lokale Bevölkerung wurde nicht konsultiert, oft unterdrückt, manchmal versklavt. Jetzt folgt China einem ähnlichen Plan. Was sind die Konsequenzen?
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Im Rahmen der Belt and Road Initiative und der String of Pearls Initiative baut, betreibt und kauft China Häfen bzw. besitzt Anteile an ihnen, 2018 lag die Zahl bei 35.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Oft geschieht dies durch Kredite, welche die betreffende Regierung nicht zurückzahlen kann, und welche dann von den chinesischen Investoren im Gegenzug für eine Beteiligung, oft eine Mehrheitsbeteiligung, erlassen werden.fnv:{c::AlbertChinaPort;;} Manchmal wird China oder eine chinesiche Bank auch Alleineigentümer.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;}
fig:{Die Niederlande ... und China.:centerflex:90:netherlands.png:china.png}
Zumeist erfolgt dieses Investment in Diktaturen oder defekten Demokratien, die nicht für ökologische Schäden haftbar gemacht werden und werden können, und die zumeist wenig Interesse an solchen Problemen haben. So wurde in Malaysia eine künstliche Stadt begonnen, deren Konstruktion von den Behörden ohne die übliche ökologische Prüfung innerhalb von Tagen durchgewinkt wurde.fnv:{c::SahaMalayIsland;;} Innerhalb von nur drei Monaten wurde Land aufgeschüttet, die Konsequenzen davon muss jetzt das Ökosystem und die Bevölkerung ausbaden.fnv:{c::OurbisEtAlForestCity;;}

Mittels der Abkommen zur Finanzierung der Häfen erwirbt China oft besondere Rechte bis hin zur Staatshoheit über die Häfen und die umliegenden Flächen.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Abseits der legalen Rechte der chinesischen Firmen liegt es im Interesse des Landes und dessen Finanzen, China-freundliche Politik zu betreiben, und China-kritische Positionen unter den Tisch fallen zu lassen. (ein chilling effect) Großzügigen Spenden an Wahlkampagnen oder Einzelpersonen wurden ebenfalls schon genutzt.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Wie weit reicht der chinesische Einfluss? 2014 besuchte Shinzō Abe, der Premierminister Japans, Sri Lanka. Am selben Tag segelte die Marine Chinas ein U-Boot in einen von ihnen mitfinanzierten Hafen in der selben Stadt - mit offensichtlicher Signalwirkung.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Ob diese Länder in der Lage sind, ihre Bevölkerung angesichts diesem Drucks gegen die Interessen Chinas zu schützen, kann bezweifelt werden.

Um der Wirtschaft willen sind so einige Länder bereit, diese Kosten in Kauf zu nehmen. Allerdings vielleicht umsonst - oft werden die Häfen von Dockarbeiter*in bis ins höchste Management komplett von chinesischen Firmen und Arbeiter*innen gebaut und betrieben, dies ist meistens auch vertraglich festgeschrieben.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Darüber hinaus: In vielen Fällen sind diese Häfen, von Diktatoren als Prestigeprojekte gebaut, unwirtschaftlich, sodass die oft-vereinbarte Profitbeteiligung mager ausfällt. So zum Beispiel bei dem Hafen Gwadars in Pakistan: Dieser fuhr bei Baukosten von ca. 250 Millionen US$ innerhalb von 3 Jahren nur ca. 30 Millionen Rs, also etwa 400.000 US$ ein.fnv:{c::FaizanGwadar;;} Hingegen können die chinesische Schulden bisweilen so explodieren, dass allein die Zahlung der Zinsen das Land überfordert.fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Es gibt allerdings auch Erfolgsbeispiele, so zum Beispiel Piraeus in Griechenland.

Wenn aber alle chinesischen Häfen im Ausland rein wirtschaftlich motiviert wären, könnte man China Inkompetenz unterstellen. Warum einen Hafen wie in Hambantota, Sri Lanka bauen, der chinesische Firmen mehr als eine Milliarde US$ kostet,fnv:{c::MarrayHambantota;;} aber nur etwas mehr als eine Million US$ jährlich an Profit bringt?fnv:{c::WijeHambantota;;} Natürlich erklärt China, dass es keine militärischen Ambitionen für seine Häfen hegtfnv:{c::TweedEtAlChinaMilitary;;} - aber wer weiß, ob der Preis für den nächsten Schuldenerlass nicht das Docken von den Flugzeugträgern, die China gerade baut und für welche China freundliche Häfen braucht, ist?fnv:{c::AbiHabibSriLanka;;} Diese Basen wären nützlich, um den US-Einfluss auszugleichen - aber auch nützlich, falls es tatsächlich zu einem Konflikt mit der USA käme.

Allerdings bleibt die Tatsache, das China von seinem Investment profitiert, und dass die Partnerländer dieses Investment benötigen - da interessieren die Sorgen von westlichen Beobachtern wenig. Zusätzlich, und bei allen Vorbehalten, lässt es sich nicht verleugnen, dass chinesisches Investment den Lebensstandard der Bewohner vieler Länder stark gehoben hat. Falls uns es wirklich um die Umwelt, die Gesellschaft, und die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Ländern wie Sri Lanka, Malaysia oder Pakistan geht, liegt es uns offen, mit diesen Ländern mehr Partnerschaften einzugehen. Dafür braucht es den Willen, nicht in nationale Isolation zu verfallen - aber auch Kompromisse, die sich mit unseren Werten möglicherweise nicht vereinbaren lassen. Wäre es besser, dass die USA, die EU, oder Deutschland einen Hafen finanzierten, dessen Existenz und dessen Einnahmen einen Diktator an der Macht halten? Darauf gibt es keine klare Antwort.